Esportazioni svizzere di materiale bellico e di armamenti

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Ems-Gefechtskopftechnik für Ne Win, Mubarak und Chomeini

Categoria di beni: Kriegsmaterial Kriegsmaterial (Zündsysteme und Gefechtskopfkomponenten); Besondere militärische Güter (spezielle Fertigungsausrüstung) Kriegsmaterial (Gefechtskopf-Technologie); Besondere militärische Güter (spezielle Fertigungsanlage)

Ruhollah Chomeini, 1964; historische Postkarte. Urheber nicht angegeben; Institute for Iranian Contemporary Historical Studies (iichs.ir), via Wikimedia Commons. Via Wikimedia Commons. Kontextporträt aus der Zeit vor seiner Herrschaft; Gemeinfreiheitsbegründung auf der Dateiseite. Lizenzprüfung: 2026-09-26.
Ruhollah Chomeini, 1964; historische Postkarte.

Public Domain laut Commons (PD-1996)

Ems-Patvag arbeitete mit der deutschen Fritz Werner Industrie-Ausrüstungen an HL-500-Gefechtsköpfen für RPG-7-Panzerabwehrwaffen. Im Juni 1985 entsandte sie ihren Chef der technischen Beratung für einen Monat nach Rangun, wo er mit Fritz-Werner-Technikern in einer Munitionsfabrik arbeitete. Sie lieferte Zündsysteme für die Gefechtsköpfe nach Burma; das Eidgenössische Militärdepartement hatte diese Lieferung bewilligt. 1987 untersagte der Bundesrat weitere Kriegsmaterialexporte nach Burma. Das Geschäft wurde deshalb nicht im ursprünglich vorgesehenen Umfang fortgeführt. Der ägyptische Staatskonzern SAKR bestellte 1987 eine Fertigungsstrasse für die von Ems-Patvag und Fritz Werner entwickelten HL-500-Gefechtsköpfe. Ems-Patvag lieferte Zündsysteme und Gefechtskopfkomponenten und organisierte für Fritz Werner den Export von Produktionsmaschinen. Für ein Know-how-Paket zur Montage in Ägypten verlangte sie 750 000 Franken. Dieser Betrag war eine Forderung für den Technologietransfe. Firmenchef Konrad Deutsch unterhielt dazu Kontakte zur Beschaffungsorganisation Arab Organisation for Industrialisation in Paris. Ems-Patvag erklärte 1996 allgemein, für sämtliche militärischen Ausfuhren die erforderlichen Bewilligungen zu besitzen; die einzelne Ägypten-Bewilligung liegt nicht vor. Ems-Patvag exportierte 1988 Zündsysteme für HL-500-Gefechtsköpfe an Krusik in Valjevo, damals Jugoslawien. Eine interne Planung von 1988 sah für Jugoslawien in den Jahren 1989 bis 1991 Geschäfte im Umfang von sechs Millionen Franken vor. Ems-Patvag erklärte 1996, sämtliche erforderlichen Ausfuhrbewilligungen zu besitzen. Ein Einsatz gerade dieser Komponenten in den späteren Jugoslawienkriegen ist nicht nachgewiesen. Mitarbeiter von Ems-Patvag führten pakistanischen Militärvertretern in Rawalpindi den gemeinsam mit Fritz Werner entwickelten HL-500-Gefechtskopf für RPG-7-Panzerabwehrwaffen vor. Die Präsentation ist von der getrennten Anfrage nach Minenzündern vom März 1990 zu unterscheiden. Fritz Werner bot Iran eine Fertigungsanlage für 82-mm-Gefechtsköpfe an, die gemeinsam mit Ems-Patvag entwickelt worden waren. Facts beschrieb 1996 eine solche Anlage in Partachin und verwies auf einen Spiegel-Bericht von 1987. Der Schweizer Bezug besteht in der Mitentwicklung der Gefechtsköpfe.

Effetto della revisione proposta della legge sul materiale bellico

Für den historischen Standort Valjevo wird im folgenden Szenario das heutige Serbien zugrunde gelegt. Aufgrund des neuen Artikels 22b könnte der Bundesrat unter vage formulierten «ausserordentlichen Umständen» von sämtlichen Bewilligungskriterien des Artikels 22a abweichen. Die Öffentlichkeit müsste darüber nicht informiert werden. Der Bundesrat könnte Myanmar, Ägypten, Iran, Serbien und Pakistan durch eine Änderung der Kriegsmaterialverordnung in Anhang 2 aufnehmen. Damit würde das Ausschlusskriterium wegen Beteiligung an einem bewaffneten Konflikt aufgehoben und die Bewilligung zur Regel gemacht. Der Bundesrat könnte eine Bewilligung nur noch in Ausnahmefällen verweigern. Art. 18 Abs. 1 würde Nichtwiederausfuhr-Erklärungen in den allermeisten Fällen abschaffen. Damit könnten Waffen für Myanmar, Ägypten, Iran, Serbien und Pakistan einfach via eine Tochterfirma oder einen Zwischenhänder in einem Drittstaat geliefert werden. Als Drittstaaten könnten zum Beispiel die folgenden Staaten dienen, die gemäss SIPRI in den letzten Jahren Kriegsmaterial in erheblichen Mengen geliefert haben: Myanmar: Frankreich (20 Mio. TIV); Ägypten: Frankreich (4’607 Mio. TIV); Serbien: Frankreich (114 Mio. TIV); Pakistan: USA (2’134 Mio. TIV).

Paesi

Conflitti

Aziende

Periodo

HL-500-Länderprojekte 1985–1991; undatierte Pakistan-Vorführung; Aufarbeitung 1996

Fonti

  • Facts, 25.01.1996, S. 16 ff.: Blochers Geschäfte mit den Kriegsherren der Welt (Res Gehriger), einschliesslich der Stellungnahme des Ems-Konzerns
  • Facts, 25.01.1996, S. 16–24: Ems-Patvag — Blochers Geschäfte mit den Kriegsherren der Welt (Res Gehriger)