Esportazioni svizzere di materiale bellico e di armamenti

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Schweizer Waffen und Bauteile für den Irakkrieg

Categoria di beni: Kriegsmaterial

F/A-18 Super Hornet gemeinsam mit F4U Corsair, Key West, 15.04.2011. Michael McNabb / U.S. Navy. Via Wikimedia Commons. Typenbild der Super Hornet; kein Nachweis eines Schweizer Bauteils oder konkreten Kampfeinsatzes. Lizenzprüfung: 2026-09-26.
F/A-18 Super Hornet gemeinsam mit F4U Corsair, Key West, 15.04.2011.

Public Domain (US-Regierungswerk; PD-USGov-Military-Navy)

RUAG-Tochter Derendinger + Cie. lieferte Boeing Strukturteile, die das Höhenleitwerk des F/A-18 E/F Super Hornet tragen, und war für diese Bauteile alleinige Lieferantin. Dieser Flugzeugtyp wurde am 6. November 2002 erstmals gegen Ziele im Südirak eingesetzt. Die RUAG-Tochter Derendinger lieferte im März 2003 Bauteile für F/A-18-Kampfflugzeuge in die USA, auch nach dem öffentlich bekanntgegebenen Bundesratsentscheid zur Überprüfung der Exporte. Die SP erstattete Strafanzeige. RUAG verwies auf gültige Bewilligungen; Aussenministerin Micheline Calmy-Rey erklärte, die schriftliche Aufforderung sei dem Unternehmen zum Lieferzeitpunkt noch nicht zugegangen. Die Anzeige der SP vom 28. März 2003 betraf ausser Flugzeugteilen auch Granatwerfermunition, die RUAG im März an die USA und Grossbritannien geliefert hatte. Im Mai 2003 gab die Bundesanwaltschaft bekannt, dass ihre Vorabklärungen keinen hinreichenden Verdacht auf einen Verstoss gegen das Kriegsmaterialgesetz ergeben hätten; sie eröffnete keine Strafuntersuchung. Die RUAG lieferte Handgranaten an Grossbritannien. Konzernchef Toni Wicki bestätigte die Geschäfte vor Beginn des Irakkriegs 2003. Im Februar 2003 lösten die Lieferungen Kritik aus, weil britische Truppen für einen möglichen Angriff auf den Irak zusammengezogen wurden. Wicki erklärte, die RUAG könne über den späteren Einsatz der Waffen nicht bestimmen. Das US Marine Corps bestellte 2002 bei der RUAG 100’000 Mörsergranaten des Typs MAPAM im Kaliber 60 mm. Mit Beginn des Irakkriegs 2003 überprüfte eine vom Bundesrat eingesetzte Kontrollstelle laufende Kriegsmaterialausfuhren in die USA, nach Grossbritannien, Australien, Dänemark und Polen. Die Exporteure mussten schriftlich bestätigen, dass ihre Lieferungen nicht im laufenden Krieg eingesetzt würden. Die RUAG lieferte zu Beginn des Irakkriegs 2003 Maverick-Lenkflugkörper an die US-Luftwaffe. Es handelt sich um Luft-Boden-Waffen. Sauter Bachmann im Kanton Glarus belieferte Boeing mit Komponenten für die Triebwerke des F/A-18 Super Hornet. US-Streitkräfte verwendeten diesen Flugzeugtyp in Afghanistan und im Irak. 2020 wurde die Zulieferung in einer Recherche über Schweizer Rüstungsexporte thematisiert. Für das Unternehmen waren 2017 insgesamt Exporte im Wert von 14,5 Millionen Franken bewilligt worden.

Effetto della revisione proposta della legge sul materiale bellico

Aufgrund des neuen Artikels 22b könnte der Bundesrat unter vage formulierten «ausserordentlichen Umständen» von sämtlichen Bewilligungskriterien des Artikels 22a abweichen. Die Öffentlichkeit müsste darüber nicht informiert werden. Für die USA, Grossbritannien, Australien, Dänemark und Polen als heutige Anhang-2-Staat würde Art. 22a Abs. 2bis das Ausschlusskriterium wegen Beteiligung an einem bewaffneten Konflikt aufheben und die Bewilligung zur Regel machen. Der Bundesrat könnte eine Bewilligung nur noch in Ausnahmefällen verweigern.

Paesi

Conflitti

Aziende

Periodo

Lieferungen und Debatte 2002–2003; weitere Super-Hornet-Zulieferungen bis 2020 dokumentiert

Fonti